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IBM-Update vom 23. Juni 2017: Arbeitnehmerbank in den IBM-Aufsichtsräten setzt sich für gekündigte Beschäftigte ein

In den Sitzung der IBM-Aufsichtsräte am 19. Mai kam es fast zu einem Eklat: Die Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer formulierten scharfe Kritik am Vorgehen der IBM. Besonders im Fokus stand der Umgang mit Beschäftigten, die erstinstanzliche Kündigungsschutzklagen gewonnen hatten. Obwohl die jeweiligen Arbeitsgerichte einen Weiterbeschäftigungsanspruch entschieden hatten, wurden immer wieder sogenannte Exit-Gespräche geführt. Betroffenen Kolleginnen und Kollegen berichteten von Versetzungen quer durch Deutschland.
IBM reagierte auf die Kritik und bot an in Verhandlungen nach einem Verfahren zu suchen, um Lösungen für die jeweiligen Einzelfälle zu suchen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beauftragten daraufhin Wolfgang Zeiher als stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrats der IBM Central Holding und Bert Stach als ver.di-Konzernbetreuer und Aufsichtsratsmitglied, diese Verhandlungen zu führen. Als ersten Schritt wurde nun die Einrichtung von Clearingstellen für die IBM Deutschland Business & Technology Services GmbH, IBM Deutschland Global Business Solutions GmbH und IBM Deutschland Management & Business Support GmbH vereinbart. Ziel der Clearingstellen ist es unbillige Härten im Zusammenhang mit einer Weiterbeschäftigung nach Aussprache der betriebsbedingten Kündigungen zu vermeiden und eine Fortsetzung der Beschäftigung in Abwägung der individuellen Interessen und geschäftlichen Erfordernisse sicherzustellen. Die Clearingstellen können sowohl von betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als auch vom zuständigen Betriebsrat angerufen werden und müssen innerhalb weniger Werktage eine Lösung finden. Der Rechtsweg wird durch diese Vereinbarung nicht verschlossen.
Die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stimmten am 22. Juni in einer Telefonkonferenz diesem Verhandlungsergebnis nach intensiver Diskussion klar zu.
Um die Vereinbarung zur Einrichtung der Clearingstellen zur Umsetzung zu bringen muss sie nun vom Konzernbetriebsrat mitgetragen werden.
Wenn die Clearingstellen eingerichtet sind, wird sich die effektive Tragweite dieser Vereinbarung an den Ergebnissen messen. Eine weitere Positionierung der Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hängt davon ab, inwieweit die Clearingstellen im Sinne der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter funktionieren.
Die Reaktion und Verhandlungsbereitschaft der IBM auf die Kritik der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist zu begrüßen. Es ist ein erster Schritt zur Rückkehr zu einer betrieblichen Normalität nach der Kündigungswelle 2016. Wolfgang Zeiher und Bert Stach sollen - so die Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den IBM-Aufsichtsräten - nach weiteren Lösungen für die Beschäftigten suchen, die erstinstanzliche Kündigungsschutzklagen gewonnen hatten und nun auf die Revisionsverhandlungen warten.

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