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Impfen: Was Beschäftigte wissen sollten

Impfen: Was Beschäftigte wissen sollten

Impfen, impfen, impfen. Das ist das Gebot der Stunde. Doch es gibt viele Fragen in Bezug auf das Arbeitsrecht. Einige davon sollen hier beleuchtet werden.?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die ver.di und die DGB-Mitgliedsgewerkschaften vertreten die Auffassung, dass Impfungen im Kampf gegen Corona wichtig sind. Entsprechend sollten Arbeitgeber Impfwillige ermuntern und unterstützen, um eine schnelle Herdenimmunität und eine Rückkehr zu einem normalen (Arbeits-) Leben zu ermöglichen. Aber klar ist auch, dass es keinen Zwang zur Corona-Impfung geben kann.

Einige Fakten im Zusammenhang von Arbeitsrecht und Corona-Impfungen:
 

  • Der Arbeitgeber kann seine Beschäftigten nicht zur Corona-Impfung verpflichten. Auch Gesetz oder Verordnungen sehen keine Pflicht vor. Auch über Betriebsvereinbarungen darf keine Impfpflicht eingeführt werden.
  • Beschäftigte, die sich nicht impfen lassen, dürfen nicht vom Arbeitgeber diskriminiert und schon gar nicht wegen dem Impfstatus gekündigt werden! Solange Arbeitnehmer*innen ihre Arbeitsleistung anbieten, muss der Lohn fortgezahlt werden, auch wenn er/sie z.B. beim Zugang zum Betriebsgebäude wegen fehlender Impfung gehindert werden.
  • Impfen ist Privatsache. Es besteht keine Pflicht, den Arbeitgeber über den Impfstatus zu informieren.
  • Impfungen während der Arbeitszeit unter Fortzahlung der Vergütung hängen von den arbeitsvertraglichen Regelungen oder entsprechenden Betriebsvereinbarungen ab. Grundsätzlich greift zwar für die Wahrnehmung der Impftermine der Grundsatz, dass Beschäftigte ihr Recht auf Vergütung nicht verlieren, wenn sie aus persönlichen Gründen vorübergehend an der Arbeitsleistung ohne eigenes Verschulden verhindert sind (z.B. weil Impftermin nicht wählbar ist à § 616 S. 1 BGB).

Mehr Infos dazu beim DGB

Impfen ist ein Akt der Solidarität

Schutzmaßnahmen und Impfbereitschaft sind ein Akt der Solidarität und helfen unserer Gesellschaft in ein normales Leben zurück. Arbeitgeber und Beschäftigte sollten hier an einem Strang ziehen und Vorsicht, Achtsamkeit und Rücksichtnahme walten lassen.

Telefonica hat währende der Pandemie vieles richtig gemacht. Ver.di geht davon aus, dass Beschäftigte, Betriebsräte und Arbeitgeber einen guten Weg finden, ohne Probleme Impftermine zu ermöglichen und wahrzunehmen.

Sollte es dennoch Probleme geben, kann ver.di helfend beraten.

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